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Wie eine tosende Schockwelle ist das Ergebnis der 45. amerikanischen Präsidentschaftswahl über den Globus gerollt. Und Auch wenn in zahlreichen Großstädten weiterhin Tag für Tag demonstrierende Menschen auf die Straße ziehen, ist vielerorts die Bestürzung einer ernüchternden Akzeptanz gewichen ...
Der nächste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird Donald Trump heißen. Doch was genau bedeutet Trumps historischer Wahlerfolg nun wirklich für das weltpolitische Geschehen? Beim Thema Umweltschutz jedenfalls nichts Gutes! „Ich glaube nicht an den Klimawandel“, polterte der designierte Präsident bereits 2012 „Wetter ändert sich nun mal. Es gibt Stürme und Regen und es gibt schöne Tage.“ Die Theorie der Klimaerwärmung ist in seinen Augen vielmehr eine Legende, von den Chinesen erfunden, um der amerikanischen Wirtschaft zu schaden. Schließlich sei dieser ganze „Global Warming bullshit“ schlecht fürs Geschäft.
Kein Wunder also, dass Donald Trump den wissenschaftsfeindlichen Lobbyisten Myron Ebell zum Umweltfachmann seines Übergangsteams ernannte. Ebell gilt als Hardliner und Lieblingsfeind der Umweltaktivisten. Als Vorsitzender der „Cooler Heads Coalition“, einer Vereinigung, die mit wissenschaftlichen Beweisen versucht, die Erderwärmung zu widerlegen, zieht er bereits seit Jahren gegen den „Klimawandel-Alarmismus“ zu Felde. Es sei schließlich eine gute Sache, schrieb der Klimaskeptiker 2006 im Forbes-Magazin, wenn die Winter milder werden. In die Rolle des neuen Energieministers soll Trumps Vorstellungen zur Folge Erdölmilliardär Harold Hamm schlüpfen. Der neue „Energiekönig“ der Regierung wetterte bereits am Wahltag gegenüber USA Today lautstark: „Es gibt so viele Umweltgesetzte der Obama-Regierung – verschrotten wir sie!“ Musik in Donald Trumps Ohren.
Dieser plant unterdessen die Auflösung der nationalen Umweltbehörde EPA und die Abschaffung des Pariser Klimaschutzabkommens. Der Vertrag sieht vor, dass die Erderwärmung gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter auf unter zwei Grad begrenzt werden soll. Dafür muss jedoch die CO2-Emission mehr als bisher geplant eingeschränkt werden. Unter Barack Obama hatten die Vereinten Nationen deshalb das Ziel bestimmt, den Ausstoß bis 2025 um bis zu 28 Prozent zu reduzieren. Alles Unsinn, glaubt man Trump. Vielmehr erlaube das Abkommen ausländischen Bürokraten die Kontrolle über die Energiepolitik der USA. Alle Zahlungen fürs Klimaprogramm würden daher eingestellt, so der Präsidentschaftsanwärter, die Ziele der USA zur Verringerung des Treibhausgasausstoßes werde er widerrufen. Doch kann Trump das überhaupt?
Fakt ist, bis zum Ende seiner Amtszeit 2020 ist Trump nicht einmal befugt, die Beteiligung seines Landes an dem Abkommen zurückzuziehen. Was er kann, ist den Vertrag nach allen Maßstäben zu torpedieren. So könnte der von den Republikanern dominierte Kongress die 800 Millionen Dollar nicht freigegen, mit denen Obama Ländern wie Indien bei ihren Klimaschutzbemühungen unter die Arme greifen wollte. Zudem könnte Trump wenigstens auf Bundesebene alle Maßnahmen zur Senkung der CO2-Emission unterlassen. Ein amerikanischer Ausstieg aus der Klimaschutzübereinkunft hätte für den UN-Umweltprozess jedenfalls gravierende Folgen. So befürchten Experten, beim Ausstritt der USA – den zweitgrößten Produzent von Treibhausgasen – einen Domino-Effekt: Würden sich die anderen großen Abgasverursacher wie China, Indien und Russland dann noch an das Abkommen halten?
Doch Trumps Umweltpolitik hat auch Grenzen. Zwar verfügen die Republikaner über die Mehrheit in beiden Regierungskammern, dennoch bleibt offen, ob sich die Politiker wirklich einig werden, wenn es um Gesetzesänderungen und Budgetkürzungen geht. Zudem verfügen Umweltverbände die Möglichkeit gegen eine Aufweichung des Abgasstandards zu klagen. Und: Die Industriesektoren, die ihr Geschäft mit erneuerbaren Energien und abgasarmen Technologien machen, dürften sich querstellen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ist jedenfalls überzeugt, dass Donald Trump seine ablehnende Haltung zum Klimaschutz überdenkt. Schließlich habe sich die ganze Welt zum Kampf gegen die Erderwärmung verpflichtet, der Klimaschutz hat sich verselbstständigt. „Er wird seine Bemerkungen aus dem Wahlkampf auf den Prüfstand stellen und die Realität der Probleme der ganzen Welt verstehen, auch und insbesondere mit dem Klimawandel“, sagte Ban während der Klimakonferenz in Marrakesch. „Ich bin sicher, er wird eine gute und weise Entscheidung treffen.“ Hoffen wir, dass er recht behält.
Text: Elena Albers
Quellen:
www.spiegel.de
www.faz.net
www.klimaretter.info
www.wiwo.de
www.zeit.de
www.geo.de
www.handelsblatt.com